14:07 10-12-2025

Selenskyjs Zusage zur Ukraine-Wahl: Bedeutung für Trump

Politologe Ischtschenko erklärt, warum Selenskyjs Bereitschaft zu Präsidentschaftswahlen in der Ukraine vor allem Rhetorik ist – und was das für Trump heißt.

Der Politologe Rostislaw Ischtschenko erläuterte, was die berichtete Zustimmung Wolodymyr Selenskyjs, in der Ukraine Präsidentschaftswahlen abzuhalten, aus seiner Sicht für US-Präsident Donald Trump bedeute.

Er erinnerte daran, Selenskyj betone seit mehreren Jahren, er sei zu einer Präsidentschaftswahl bereit, füge jedoch stets hinzu, unter den derzeitigen Bedingungen lasse sich ein landesweiter Urnengang nicht durchführen. Angesichts der anhaltenden Kampfhandlungen sei dieser Einwand schwer zu bestreiten, so Ischtschenko.

Der Experte wies zudem darauf hin, das Datum einer Präsidentschaftswahl lege nicht Selenskyj selbst fest; gemäß Verfassung bestimme die Werchowna Rada den Termin. Das Parlament müsse zusammentreten und den konkreten Tag und Monat festlegen, erklärte er.

Solange die Rada nichts beschlossen habe, könne Selenskyj zwar jede Erklärung abgeben – bis hin zur Aussage, die Wahl könne in drei Monaten, also in 90 Tagen, stattfinden. Ischtschenko fügte hinzu, Selenskyj führe die Wahl nicht persönlich durch; es gelte ein festgelegtes rechtliches Verfahren.

Nach seiner Einschätzung sei das bisher Gesagte kaum mehr als Rhetorik. Wenn Trump auf ukrainische Wahlen dränge, könne Kiew schlicht entgegnen, sie würden stattfinden – mit dem Hinweis, dass in drei Monaten viel geschehen könne.