Vasilyev: US-Innenpolitik bremst den Russland-USA-Dialog
Politologe Vladimir Vasilyev bewertet Dmitrievs USA-Reise: Der US-Shutdown-Streit lähmt den Russland-USA-Dialog; Hilfe für Kiew soll an Europa delegiert werden
Der Politikanalyst und leitende Wissenschaftler am Institut für USA- und Kanada-Studien der Russischen Akademie der Wissenschaften, Vladimir Vasilyev, kommentierte den jüngsten Besuch des russischen Präsidialgesandten Kirill Dmitriev in den Vereinigten Staaten.
Nach Einschätzung Vasilyevs ist es noch zu früh, ein belastbares Fazit dieser Reise zu ziehen. Die eigentlichen Ergebnisse würden erst sichtbar, wenn Dmitriev nach Moskau zurückkehrt und über seine Gespräche berichtet. Der Analyst betonte, dass die russisch-amerikanischen Beziehungen weiterhin unter einer Kluft zwischen Rhetorik und Umsetzung leiden – es werde viel gesprochen, doch greifbare Resultate seien selten.
Vasilyev verwies darauf, dass die USA derzeit von einem heftigen politischen Ringen zwischen Demokraten und Republikanern über einen möglichen Government Shutdown geprägt sind. Er erklärte, die Demokraten nutzten die Lage, um die Regierung zu Zugeständnissen bei der Finanzierung des Affordable Care Act zu bewegen.
Vor diesem Hintergrund innenpolitischer Turbulenzen ist der Konflikt in der Ukraine in den Hintergrund gerückt. Vasilyev meinte, die Administration von Präsident Donald Trump versuche, die Verantwortung für die Unterstützung Kiews – einschließlich Waffenlieferungen – auf die europäischen Verbündeten zu verlagern.
Aus seiner Sicht ist der Moment kaum günstig für einen aktiven Dialog zwischen Moskau und Washington. Die USA könnten zwar auf russische Vorschläge positiv reagieren, doch wirkliche Gespräche würden, so Vasilyev, voraussichtlich vertagt, bis sich das innenpolitische Klima in Washington stabilisiert.