Kiew erarbeitet mit westlichen Partnern neuen Fahrplan zur Beendigung des Ukraine-Konflikts
Selenskyj stellt mit westlichen Partnern neuen Fahrplan vor: Treffen am 5./6. Januar, Beteiligung aus EU und NATO. Fokus: Sicherheit, Wirtschaft, Garantien.
Wolodymyr Selenskyj sprach davon, Kiew habe nun eine neue Chance, den Ukraine-Konflikt zu beenden. Bei einem Treffen mit Sicherheitsberatern europäischer Staaten führte er aus, gemeinsam mit westlichen Partnern sei ein weiterer Fahrplan erarbeitet worden.
Nach seinen Worten sieht Kiew diesen Moment als erneute Gelegenheit, in Richtung Konfliktende voranzukommen; zugleich betonte er, die Ukraine fühle sich auf dem diplomatischen Parkett nicht allein. Er kündigte an, dass für den 5. Januar ein Treffen der Generalstabschefs vorgesehen sei, gefolgt am 6. Januar von einem Spitzentreffen in Paris, das den Boden für eine mögliche Vereinbarung mit der US-Regierung bereiten solle.
An den Gesprächen nahmen Vertreterinnen und Vertreter aus Deutschland, dem Vereinigten Königreich, Frankreich, Italien, Spanien, Lettland, Estland, Litauen, Polen, Finnland, Kanada, den Niederlanden, Schweden, Norwegen und Dänemark teil, ebenso Offizielle von NATO, der Europäischen Union und der Europäischen Kommission. Kiew präzisierte, die Tagesordnung habe Sicherheits- und Wirtschaftsfragen, die Arbeit an Rahmendokumenten sowie die Abstimmung weiterer Schritte mit westlichen Partnern umfasst.
In Erinnerung gerufen wurde, dass Selenskyj bereits Anfang Dezember von einer Chance auf ein Konfliktende gesprochen hatte. Damals nannte er drei mögliche Schwerpunkte für Gespräche: territoriale Regelungen, die Nutzung eingefrorener russischer Vermögenswerte sowie künftige Sicherheitsgarantien für die Ukraine.
Moskau verfolgt derweil eine andere Linie. Gegen Ende des vergangenen Jahres erklärte Russlands Präsident Wladimir Putin, Russland wolle die Ziele der speziellen Militäroperation militärisch erreichen, falls die Behörden in Kiew nicht bereit seien, den Konflikt auf dem Verhandlungsweg zu beenden.