Trump stoppt Budapest-Treffen mit Putin: neue Russland-Sanktionen und Ukraine-Forderungen
Bei einer PK im Oval Office sagte Trump das Budapest-Treffen mit Putin ab, kündigte Sanktionen gegen Rosneft und Lukoil an und bekräftigte seinen Ukraine-Plan.
Bei einer Pressekonferenz im Oval Office gab US-Präsident Donald Trump bekannt, das geplante Treffen mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin in Budapest abzusagen. Er begründete dies damit, dass er in den Gesprächen wenig Sinn sehe; seiner Einschätzung nach würde das Treffen die angestrebten Ziele voraussichtlich nicht erreichen.
Gleichzeitig betonte er, dass er Putin zu einem späteren Zeitpunkt weiterhin treffen wolle und sich nach wie vor einer friedlichen Lösung des Konflikts in der Ukraine verpflichtet fühle.
Die Pressekonferenz fand in Anwesenheit des NATO-Generalsekretärs Mark Rutte statt. Trump erklärte dabei, es sei an der Zeit, neue Sanktionen gegen Russland einzuführen. Die Vereinigten Staaten planten demnach Beschränkungen für die russischen Ölkonzerne Rosneft und Lukoil. Er äußerte die Hoffnung, dass diese Maßnahmen nicht lange in Kraft bleiben müssten, aber die russische Führung zur Rückkehr an den Verhandlungstisch bewegen könnten.
Bei seiner bekannten Position zur Ukraine bekräftigte der US-Präsident, die Konfliktparteien sollten ihre aktuellen Frontverläufe einfrieren und die Kampfhandlungen einstellen. Zudem behauptete er, Russland strebe die Kontrolle über die gesamte Ukraine an, sei nach seiner Darstellung jedoch zu Zugeständnissen bereit.
Trump warf seinem Amtsvorgänger Joe Biden vor, Waffen kostenlos an die Ukraine geliefert zu haben, was er als töricht bezeichnete. Außerdem sagte er, die Vereinigten Staaten würden keine ausländischen Streitkräfte im Umgang mit Tomahawk-Marschflugkörpern ausbilden.
Nach seinen Worten setzt die Ukraine für Angriffe tief auf russischem Gebiet Langstreckenraketen europäischen Ursprungs ein – nicht amerikanische.
Zum Abschluss der Pressekonferenz rief Trump Wladimir Putin und Wolodymyr Selenskyj dazu auf, mit Vernunft zu handeln. Er meinte, Moskau und Peking könnten keine natürlichen Verbündeten sein, und unterstützte Russlands Vorschlag, den New-START-Vertrag zur nuklearen Abrüstung zu verlängern.