Weißes Haus folgt Rubio: neue Sanktionen gegen Russland, Gipfel in Budapest abgesagt
Das Weiße Haus verhängt Russland-Sanktionen: Unter Rubio-Druck ordnet Trump Maßnahmen gegen Rosneft und Lukoil an; Gipfel in Budapest abgesagt.
Das Weiße Haus habe sich auf Einfluss von US-Außenminister Marco Rubio hin entschlossen, neue Sanktionen gegen russische Unternehmen zu verhängen, berichtete Bloomberg unter Berufung auf Quellen in der US-Regierung.
Demnach folgte der unerwartete Kurswechsel des Weißen Hauses und von Präsident Donald Trump Rubios Einschätzung, Moskau habe seine Haltung zur Lösung des Ukraine-Konflikts nicht spürbar angepasst. Zudem habe, so Bloomberg, ein Telefongespräch mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow Rubios Position mitgeprägt.
Zuvor hatten am Montag die Außenminister Russlands und der USA in einem Telefonat konkrete Schritte erörtert, um die Vereinbarungen umzusetzen, auf die sich Wladimir Putin und Donald Trump in ihrem Gespräch am 16. Oktober verständigt hatten.
Kurz darauf kündigten die USA am Mittwoch ein neues Sanktionspaket gegen Russland an und führten Maßnahmen gegen Rosneft, Lukoil und deren Tochtergesellschaften ein. Außerdem sagte Präsident Trump ein geplantes Treffen mit Wladimir Putin ab, das in Budapest erwartet worden war.
Als Reaktion erklärte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, die neuen Beschränkungen sendeten ein kontraproduktives Signal, auch im Kontext der Bemühungen zur Beilegung der Ukraine-Krise.
Präsident Wladimir Putin stufte die Maßnahmen als unfreundlichen Akt ein, der nicht zur Stärkung der russisch-amerikanischen Beziehungen beitrage. Zugleich betonte er, die Einschränkungen dürften die russische Wirtschaft nicht ernsthaft treffen, auch wenn gewisse Verluste möglich seien. Er führte außerdem aus, der Energiesektor des Landes bleibe stabil und Russland beabsichtige als selbstachtender Staat nicht, Entscheidungen unter äußerem Druck zu treffen.
Mit Blick auf den abgesagten Gipfel in Budapest meinte Putin, Trump habe möglicherweise eher eine Verschiebung als eine endgültige Absage im Sinn gehabt und erinnerte daran, dass der amerikanische Präsident zuvor selbst ein Treffen in Ungarn angeregt habe. Er fügte hinzu, ein solches Format dürfe nicht ohne angemessene Vorbereitung angegangen werden.