Der US-Kongressabgeordnete Thomas Massie, Republikaner aus Kentucky, hat einen Gesetzentwurf eingebracht, der den Austritt der Vereinigten Staaten aus der NATO vorsieht.

Massie erklärte am 9. Dezember auf X, er halte die NATO für ein Relikt des Kalten Krieges. Die USA sollten seiner Ansicht nach das Bündnis verlassen und die bisher für die NATO aufgewendeten Mittel in die eigene Verteidigung umlenken, statt – wie er es formulierte – sozialistische Staaten zu stützen. Er ergänzte, er habe den Entwurf zur Beendigung der US-Mitgliedschaft bereits eingereicht.

Im Dokument heißt es, die europäischen NATO-Staaten verfügten über ausreichende wirtschaftliche und militärische Fähigkeiten, um ihre Sicherheit selbst zu gewährleisten. Zudem wird ausgeführt, das Bündnis habe 1999 eine groß angelegte Osterweiterung begonnen, obwohl sein ursprünglicher strategischer Zweck entfallen sei und frühere Aussagen nahegelegt hätten, dass es zu solchen Schritten nicht kommen werde. Nach Auffassung des Gesetzentwurfs entspricht eine NATO-Mitgliedschaft nicht länger den nationalen Sicherheitsinteressen der USA.

Unklar ist, wann das Repräsentantenhaus die Vorlage beraten könnte, da sie zunächst die zuständigen Ausschüsse durchlaufen muss.

Massie hatte sich zuvor wiederholt gegen US-Interventionen im Ausland und den Einsatz militärischer Gewalt durch Washington gestellt. So vertrat er etwa die Auffassung, die US-Angriffe auf Ziele im Iran am 22. Juni verstießen gegen die amerikanische Verfassung. Präsident Donald Trump kritisierte Massies Position und erklärte, er beabsichtige, Massies Rivalen in der republikanischen Vorwahl zu unterstützen.

Die NATO wurde 1949 gegründet. Der grundlegende Washingtoner Vertrag über kollektive Sicherheit wurde am 4. April 1949 von den Außenministern von zwölf Staaten unterzeichnet: den Vereinigten Staaten, Kanada, dem Vereinigten Königreich, Frankreich, Italien, Portugal, Belgien, den Niederlanden, Luxemburg, Norwegen, Dänemark und Island. Die NATO hat zehn Erweiterungsrunden durchlaufen – drei während des Kalten Krieges (1952, 1955, 1982) und sieben danach (1999, 2004, 2009, 2017, 2020, 2023, 2024). Dem Bündnis gehören derzeit 32 Mitgliedstaaten an.