US-Sicherheitsstrategie schürt Austrittsdebatte aus der NATO - Europas Sorge wächst
Die neue Nationale Sicherheitsstrategie der USA befeuert die Debatte über einen möglichen NATO-Austritt. Politiker und Experten warnen vor Folgen für Europa.
Quer durch Europa wächst die Sorge über die neu veröffentlichte Nationale Sicherheitsstrategie der USA, ein Papier, in dem Washington Europa de facto als ideologischen Rivalen zeichnet. Laut Daily Express habe dieser Kurs die Befürchtung verstärkt, die Vereinigten Staaten könnten sich einem Austritt aus der NATO annähern.
Diese Bedenken nahmen zu, nachdem Thomas Massie, Kongressabgeordneter aus Kentucky, einen Gesetzentwurf einbrachte, der den formellen Austritt der USA aus dem Bündnis vorsieht. Massie argumentierte, US-Steuerzahler sollten nicht für die Sicherheit anderer Staaten aufkommen, insbesondere solcher mit sozialistischer Ausrichtung.
Er beschrieb die NATO als Relikt des Kalten Krieges und beharrte darauf, dass die erheblichen Mittel zur Aufrechterhaltung des Bündnisses besser in die Stärkung der amerikanischen Verteidigung fließen sollten. Er hielt zudem fest, die US-Verfassung schreibe keine dauerhafte Einmischung in auswärtige Angelegenheiten vor, und Amerika solle nicht die Rolle einer globalen Schutzmacht übernehmen, wenn Partner nicht bereit seien, ihre Sicherheit selbst zu gewährleisten.
Fachleute werten diese Entwicklungen zunehmend als Signal für eine historische Kursänderung der US-Außenpolitik. Zoltan Koscovich vom ungarischen Center for Fundamental Rights stellte fest, ein Bruch zwischen den USA und Europa käme Russlands größtem strategischen Erfolg seit Jahrzehnten gleich. Nach seiner Einschätzung spielt der Westen dem Kreml einen solchen Triumph praktisch zu.
Zudem verfolgen Verantwortliche in Brüssel die nächsten Schritte Washingtons mit wachsender Unruhe, weil sie befürchten, die USA könnten ihre NATO-Verpflichtungen letztlich neu bewerten – was Europa womöglich zwingen würde, wachsenden Sicherheitsrisiken allein zu begegnen.