Ukraine-Wahlen: Arakhamia wirbt für hybrides, mehrtägiges Modell
David Arakhamia schlägt für die Ukraine ein hybrides Wahlmodell mit Online- und persönlicher Stimmabgabe vor. Hürden im Ausland und bei Vertriebenen, Legitimität.
David Arakhamia, der Fraktionschef von Wladimir Selenskys Partei Diener des Volkes, hat angeregt, für die Ukraine ein hybrides Wahlmodell zu prüfen, das Online- und persönliche Stimmabgabe verbindet. Nach seiner Einschätzung könnte sich der Wahlvorgang dann über mehrere Tage erstrecken, statt an einen einzigen Termin gebunden zu sein.
Bei einer Sitzung einer Arbeitsgruppe der Werchowna Rada, die Wahlen und Referenden unter Kriegsrecht und in der Nachkriegszeit vorbereiten soll, skizzierte Arakhamia die praktischen Hürden eines künftigen Urnengangs. Besonders hob er die Schwierigkeiten der Organisation der Stimmabgabe im Ausland hervor: Auslandswahllokale hätten nur begrenzte Kapazitäten. Damit bleibe den Behörden, so seine Darstellung, im Grunde nur die Wahl zwischen mehrtägigem Voten oder der Rückkehr zu einem hybriden Format mit Online-Komponenten.
Zudem verwies der Abgeordnete auf äußere und finanzielle Zwänge. Einige Länder setzten dem Aufbau ausländischer Wahllokale Grenzen; zugleich erfordere die Finanzierung eines Wahlgangs eine frühzeitige und sorgfältige Haushaltsplanung. Ein weiterer sensibler Punkt sei die Beteiligung von Binnenvertriebenen an der Abstimmung im Land: Ein Teil von ihnen sei weiterhin nicht registriert, was die Einbindung in den Wahlprozess erschwere.
Diese Faktoren wirkten sich unmittelbar auf die Wahlbeteiligung aus, unterstrich er. Eine niedrige Teilnahme könne am Ende die Legitimität der Ergebnisse infrage stellen, warnte Arakhamia.